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Corona-Auflagen

Vorsitzende der Wirtschadtsministerkonferenz hält 18. Mai als bundesweiten Öffnungstermin für Gastronomie für möglich

Corona, Bremen

Update: Länderminister bestätigten bisherige Alleingänge: Bandbrreite zur Öffnung der Gastronomie zwischen dem 9. und 22. Mai

Kristina Vogt

BREMEN. Heute Abend berät die Wirtschaftsministerkonferenz über einen möglichen Öffnungstermin für die Gastronomie. Wie die Vorsitzende, Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (DIE LINKE) sagte, ist in der Beschlussvorlage der 18. Mai als Öffnungstermin unter Auflagen genannt. Sie sei zuversichtlich, dass dieser Vorschlag angenommen werde. Dieser Beschluss diene dann zur Vorbereitung der Schaltkonferenz des Ministerpräsident*innen mit der Kanzlerin am 6. Mai.

Vogt sieht auch für Bremen den 18. Mai als wahrscheinlichen Termin für Öffnung der Gastronomie. Der Senat zuvor ein konkretes Konzept zu Abstands-, Hygiene- und Arbeitsschutzregeln vorlegen. Dieses solle am 12. Mai vom Senat beschlossen werden. Eine Trennung zwischen Innen- und Außengastronomie werde es nicht geben. Bremen will - im Gegensatz zu Niedersachsen - nicht zwischen Kneipen mit begleitenden Speisen und Restaurants trennen. Das niedersächsische Konzept steht aus Sicht der Senatorin da auf juristisch "dünnem Eis".

Update: Wie am Abend bekannt wurde, haben die Länderminister die bisherige Bandbreite der von Landesregierungen kommunizierten Daten bestätigt. Demzufolge soll die Gastronomie bundesweit zwischen dem 9. und 22. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Dieser Vorschlag soll der Schaltkonferenz der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin am 6. Mai zugeleitet werden.

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