Bundeswirtschaftsminister Altmaier stellt weitere Hilfen für die Gastronomie in Aussicht

BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat weitere Hilfen für die Gastronomie in Aussicht gestellt. "Wir sind darauf vorbereitet, den Betrieben zu helfen und wo es notwendig ,ist müssen wir auch notfalls die Hilfsprogramme verbessern und nachlegen", sagte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Das Hauptproblem bei einer Öffnung für die Gastronomie sei, dass dort sich unbekannte Menschen aufeinandertreffen und dadurch die Infektionsgefahr steige. Um das zu verhindern, seien "vernünftige Konzepte" notwendig, an denen gearbeitet werde, sagte der Minister,"wir denken ständig über Lösungen nach, die Auflagen zu lockern. Er bitte aber um Verständnis, dass die Politik sehr vorsichtig vorgehe, damit am Ende nicht Auflagen wieder verschärft werden müssten.

In Bezug auf die Hilfen für die Branche betonte Altmaier die bisher ergriffenen und beschlossenen Hilfen, vom Kurzarbeitergeld über Kredite bis hin zu vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer. Sollte es wider Erwarten aber noch lange dauern, sei ein Rettungsfonds für die Gastronomie notwendig, betonte Altmaier.

Über die Auflagen für die Gastronomie wird das nächste Mal am 30 April bei einer Schaltkonferenz der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin beraten. Entscheidungen sind da allerdings unwahrscheinlich, sie könnten bei der übernächsten Schaltkonferenz am 6. Mai fallen. Als Öffnungstermine hatten Politiker aus den Ländern in den vergangenen Tagen Daten ab dem 18. Mai für möglich gehalten.